Apple gegen Samsung und Google: Patenstreit – die nächste Runde….

Apple gegen den Rest der Welt ! Spätestens mit dieser Nachricht kann man exakt diesen Eindruck gewinnen, denn nun hat Apple vor einem kalifornischen Gericht ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Nexus erwirkt und zwar in der Sache direkt gegen Google, denn es geht um die Software auf dem Samsung Galaxy Nexus, welche bekannterweise ausschließlich von Google stammt.

Die verantwortliche Richterin am Bundesgericht für den Distrikt Nordkalifornien Lucy Koh hat nun binnen Wochenfrist eine zweite einstweilige Verfügung für ein Verkaufsverbot gegen Samsung Geräte erlassen. Vorige Woche ging es gegen das bereits am Ende seines Lebenszyklus angelangte Tab 10.1, nun gegen das Samsung Galaxy Nexus. Richterin Koh hatte bisher alle Klagen gegen Samsung abgeschmettert, aber nachdem ein US-Berufungsgericht einen Teil ihrer Klageabweisung beim Tab 10.1 aufgehoben hatte, neigt sie sich offenbar nun Apple zu.

Grundlage der Klagen seitens Apple sind vier Patente, die Apple für sich geltend macht. Eins dieser Patente gab nun den Ausschlag für die Verhängung des einstweiligen Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Nexus.

Der Patentverstoß bezieht auf das sogenannte „Unified Search“, das Apple für Siri zugesprochen wurde und bei Google Android angeblich durch die Such-Oberfläche verletzt wird. Hierbei handelt es sich um einen elementaren Bestandteil von Android, der auf allen Geräten verfügbar ist. Letzter Punkt ist allein deswegen schon so wichtig, weil diese Suche, in der gleich auf mehrere Datenbanken zugegriffen wird, in Android 4.1 Jelly Bean noch erheblich weiter entwickelt worden ist.

Das Patent betrifft also recht eindeutig die Kernkompetenz von Google. Spätestens wenn Apple auch gegen das Google Tablet Nexus 7 vorgeht, was ziemlich wahrscheinlich bald geschehen wird, muss Google selbst in den Ring steigen. Inwieweit sich Apple hier mit seinen Patentklagen einen Gefallen tut, möchte ich klar anzweifeln. Warnendes Beispiel für Apple sollte hier der jahrelange Rechtsstreit zwischen Oracle und Google sein. Auch Oracle hatte versucht, als Kläger gegen Kernkompetenzen von Google vorzugehen und sich dann in jahrelang andauernden Verfahren wiedergefunden, die Oracle letztendlich nicht zum Sieg führten. Nach den Erfahrungen mit dem Desaster, das Google Oracle bereitet hat, ist schwer vorstellbar, dass nun Apple gerade im Feld der Kernkompetenz von Google die Oberhand behalten wird können.  Naja – die Anwälte aller Parteien werden sich freuen, denn gerade in den USA geführte Klagen sind bekannterweise für Anwälte äußerst lohnenswerte Angelegenheiten.

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